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   BSG, 31.03.2008 - B 14 AS 11/08 B   

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https://dejure.org/2008,58608
BSG, 31.03.2008 - B 14 AS 11/08 B (https://dejure.org/2008,58608)
BSG, Entscheidung vom 31.03.2008 - B 14 AS 11/08 B (https://dejure.org/2008,58608)
BSG, Entscheidung vom 31. März 2008 - B 14 AS 11/08 B (https://dejure.org/2008,58608)
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  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 31.03.2008 - B 14 AS 11/08 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsfähigkeit, (3) ihre konkrete Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 59, 65).
  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen

    Auszug aus BSG, 31.03.2008 - B 14 AS 11/08 B
    Klärungsfähig ist eine Frage nur, wenn sie für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).
  • SG Berlin, 16.09.2005 - S 37 AS 5525/05

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige -

    Auszug aus BSG, 31.03.2008 - B 14 AS 11/08 B
    So habe das SG Berlin im Verfahren S 37 AS 5525/05 darauf hingewiesen, dass die Zusage von entsprechenden Leistungen an den Arbeitgeber den Mehrbedarfszuschlag begründen könne.
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